Allgemeine Geschäftsbedingungen True Colors

Vertragsbedingungen für Online-Käufe auf www.truecolors-shop.de

zwischen

Dr. Katharina Windorfer, firmierend unter True Colors, Karolingerstraße 91, 40227 Düsseldorf,

– im Folgenden „Anbieterin“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Kund*innen

– im Folgenden „Kunde“ –

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Für die Vertragsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Abschlusses des jeweiligen Kaufvertrags gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
  2. Die Bedingungen gelten für Käufe sowohl von Verbrauchern, als auch Unternehmern. Die Anbieterin bietet Kunden den käuflichen Erwerb von künstlerischen Werken an.
  3. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Buchung nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Werke auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag auf käuflichen Erwerb der im Warenkorb befindlichen Werke ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  2. Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher der Kauf des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags auf käuflichen Erwerb der Werke dar.
  3. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten E-Mail oder per Briefpost versandt wird (Kaufbestätigung). In dieser E-Mail oder Briefpost wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Kaufbestätigung) dem Kunden von der Anbieterin auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird von der Anbieterin unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Für Vertragsschlüsse mit Minderjährigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Eine erfolgreicher Kauf ist somit insbesondere von der expliziten Einwilligung respektive Genehmigung des gesetzlichen Vertreters abhängig.
  4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung und Warenverfügbarkeit

  1. Die von der Anbieterin angegebene Lieferzeiten berechnen sich von dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage bei Drucken, 21 Tagen bei Gemälden.
  2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Werks verfügbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Anbieterin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
  3. Ist das von dem Kunden in der Bestellung bezeichnete Werk nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

§ 4 Preise und Versandkosten

  1. Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin für Kunden angegeben werden, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (Gesamtpreise).
  2. Die entsprechenden Versandkosten, soweit sie anfallen, werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht (vgl. § 8) Gebrauch macht.
  3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt die Anbieterin, wenn der Kunde Verbraucher ist.
  4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs (vgl. § 8) die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 5 Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt

  1. Kunden, die Verbraucher sind, können die Zahlung per Vorkasse und PayPal vornehmen.
  2. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
  3. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin.

§ 6 Haftung

  1. Die Anbieterin haftet in jedem Falle für die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
  2. Hinsichtlich sonstiger Schäden gilt Folgendes:
    • Ist der Kunde Verbraucher*in, haftet die Anbieterin auch für die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich und grob fahrlässig bewirkten sonstigen Schäden. Haben die Anbieterin, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig eine Pflichtverletzung begangen, so ist die Haftung dem Umfang nach auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beschränkt. Diese Beschränkung gilt nicht, sofern eine Kardinalpflicht verletzt wurde. Als Kardinalpflichten in diesem Sinne gelten insbesondere vertragliche Hauptleistungspflichten, die sich nach der konkret beauftragten Leistung im Zusammenhang mit käuflichen Erwerb von künstlerischen Werken ergeben.
    • Ist der Kunde Unternehmer*in, haftet die Anbieterin nur für eigene, vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Pflichtverletzungen. Wurde leicht fahrlässig eine Pflichtverletzung begangen, so ist die Haftung der Anbieterin dem Umfang nach auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beschränkt.
  3. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
  4. Die Einschränkungen der Abs. 1, 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  5. Die sich aus Abs. 1, 2 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Anbieterin eine Garantie für die Beschaffenheit der Werke übernommen hat.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

Die Anbieterin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf die von der Anbieterin gelieferten Waren 12 Monate.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Kunden, die Verbraucher sind, haben bei erfolgreichem Kauf grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Anbieterin nachfolgend informiert (das Muster-Widerrufsformular finden Sie unten auf dieser Seite zum Download):

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dr. Katharina Windorfer, firmierend unter True Colors, Karolingerstraße 91, 40227 Düsseldorf, E-Mail: katharina.windorfer@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 9 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter

https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main. home.show&lng=DE

eine Plattform zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereit. Die Anbieterin nimmt derzeit nicht an diesem freiwilligen Verfahren zur alternativen Streitbeilegung teil.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin, wenn der Kunde bei Vertragsschluss keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hatte, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zu dem Zeitpunkt der Rechtsverfolgung nicht bekannt ist.
  2. Änderungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Nebenabreden bestehen nicht.
  3. Wenn einzelne Klauseln des Vertrags unwirksam und/oder undurchführbar sind oder werden, dann wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. Unwirksame oder undurchführbare Klauseln sind durch eine wirksame und eine durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die der Interessenlage der Vertragsparteien entspricht und dem wirtschaftlichen Zweck, welcher mit der zwischen den Parteien bestehenden Vereinbarung verfolgt wird, am nächsten kommt. Gleiches gilt in Bezug auf etwaige Regelungslücken.
  4. Auf den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.